Das Europaparlament in Straßburg wählt heute seinen neuen Präsidenten. Bei der Abstimmung geht es um die Nachfolge des Italieners Tajani, der den Posten zweieinhalb Jahre innehatte. Nach den Gepflogenheiten des EU-Parlaments wäre nach dem Politiker der EVP-Fraktion nun ein Kandidat der Sozialisten an der Reihe, der zweitgrößten Fraktion. EVP und Sozialisten verständigten sich darauf, den Italienier Sassoli zu unterstützen. Neben ihm wollen die deutsche Grünen-Politikerin Keller, die Spanierin Rego und der tschechische Abgeordnete Zahradil antreten. Das Amt wird für zweieinhalb Jahre besetzt, also für die Hälfte der Wahlperiode. Tags:
Als Ende der 1990er-Jahre einzelne Kommissionsmitglieder mit Begünstigungsvorwürfen konfrontiert wurden, sich aber weigerten, von sich aus zurückzutreten, drohte das Parlament der Kommission unter dem Luxemburger Jacques Santer die Abwahl an. Die Kommission trat daraufhin im März 1999 von sich aus zurück. Das Parlament als "Wanderzirkus" Das Europäische Parlament hält seine Plenarsitzungen in Straßburg ab, kurze Sitzungen sowie die Ausschussarbeit finden in Brüssel statt. Dieser "Wanderzirkus" wird oft als teuer und ineffektiv kritisiert, die Verantwortung dafür ist allerdings nicht dem Parlament anzurechnen. Über den Sitzungsort entscheiden nämlich die Mitgliedstaaten im Rat, und zwar einstimmig. Da Frankreich nicht bereit ist, die Sitzungen in Straßburg zur Disposition zu stellen, wird es wohl auf absehbare Zeit bei der Dualität der Tagungs- und Arbeitsorte bleiben, auch wenn eine Mehrheit der Europa-Abgeordneten darauf pocht, die Entscheidung über den Sitz des Parlaments selbst treffen zu können.
Alle fünf Jahre wählen EU-Bürgerinnen und -Bürger Abgeordnete für das europäische Parlament. Die diesjährige Wahl findet vom 23. bis 26. Mai statt. Der Wahlzeitraum erstreckt sich über mehrere Tage, um nationalen Gewohnheiten Rechnung zu tragen. In den meisten Ländern, so auch in Deutschland, wird traditionell am Sonntag gewählt. Sieben Staaten weichen davon ab: Offizielle Ergebnisse werden nach Schließung aller Wahllokale am 26. Mai ab 23 Uhr bekanntgegeben. Prognosen liegen abhängig vom Land bereits früher vor, in Deutschland am Wahlsonntag ab 18 Uhr. Wie viele Abgeordnete hat jedes Land im Parlament? Das ist abhängig von der Bevölkerungsanzahl. Je mehr Einwohner ein Land hat, desto mehr Sitze erhält es im Parlament. Die Mindestzahl liegt bei sechs Sitzen. So soll verhindert werden, dass kleinere Staaten unterrepräsentiert sind. Die Zahl der Abgeordneten bewegt sich so zwischen sechs und 96 (Deutschland als bevölkerungsreichstes Land). Insgesamt wird das Parlament nach der Wahl 751 Mitglieder umfassen.
Home Politik Politik Europäische Union 17. Mai 2019, 10:16 Uhr Europäische Union: So arbeitet das Europäische Parlament Vertreten 500 Millionen Europäer: Die Europaabgeordneten in Straßburg. (Foto: dpa) Das Europaparlament funktioniert zum Teil nach anderen Regeln als die nationalen Parlamente. Was den Abgeordneten in Straßburg und Brüssel vor allem fehlt, ist das Recht, Gesetze vorzuschlagen. Im Gesetzgebungsverfahren sind das Europaparlament und die Mitgliedstaaten im Rat in den meisten Fällen gleichberechtigt. Für die Kontrolle der EU-Kommission steht dem Parlament ein besonders scharfes Mittel zur Verfügung. Von Karoline Meta Beisel, Brüssel Die Wahl zum Europaparlament hat offenbar mit schmerzleidenden Frauen zu tun, mit weinenden Männern und netten Omis. Den Eindruck gewinnt jedenfalls, wer das Video ansieht, mit dem das Europaparlament im Netz, im Fernsehen und im Kino zur Wahl aufruft. Darin geht es zunächst sehr lang um Schwangerschaften und Wehenschmerz. Irgendwann bekommt das Filmchen zwar doch noch die Kurve: "Jedes neugeborene Kind ist ein weiterer Grund, die Welt zu gestalten", heißt es, globale Herausforderungen, nur gemeinsam sei man stark und so weiter, um am Ende aufzurufen: "Wähle das Europa, in dem ich aufwachsen soll. "